Als Sprecherin für Menschenrechte des ÖVP-Parlamentsklubs begleiten mich die Anliegen und das Schicksal von Mitgliedern der Falun Gong nun schon seit einigen Jahren. Ich bedanke ich mich für unseren intensiven und fortlaufenden Austausch in dieser Zeit und die gute Zusammenarbeit in unserem gemeinsamen Anliegen, die Rechte religiöser Minderheiten zu schützen und gegen Menschenrechtsverletzungen aufzustehen. Ihre Organisation setzt sich im Bereich Menschenrechte für sehr wichtige Anliegen ein. Dafür möchte ich mich im Namen des Österreichischen Parlaments herzlich bedanken.
Gleichzeitig erfüllt uns der heutige Gedenktag mit tiefer Sorge. Denn die Meldungen über grausame Folter, Demütigung, Versklavung und Organraub haben in den letzten Jahren leider zugenommen. Insbesondere die Entwicklungen in China in den letzten Monaten sind alarmierend. Die Verbrechen, die in besonderem Ausmaß auch gegen die Angehörigen der Falun Gong verübt werden, stellen gravierende und systematische Menschenrechtsverletzungen dar.
Deswegen ist es umso wichtiger, dass wir uns gemeinsam für ein Ende dieser grausamen Verfolgung stark machen. Ich habe mich gefreut, dazu die Bürgerinitiative gegen Organraub in China unterstützen zu dürfen und konnte dazu am 23. Juni auch einen Antrag im Menschenrechtsausschuss einbringen, der von allen Parteien unterstützt und verabschiedet wurde. Mit diesem Antrag wurde die Regierung auffordert, „die Bemühungen fortzuführen, die Rechte der Opfer von Organhandel zu schützen und die internationale Zusammenarbeit insbesondere mit der Weltgesundheitsversammlung, dem Büro der Vereinten Nation für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC), welches seinen Sitz in Wien hat, dem Büro der Hochkommissarin für Menschenrechte sowie dem Europarat in diesem Bereich zu stärken und diesbezügliche Bemühungen auch im Rahmen der Europäischen Union zu unterstützen“.
Um unserem gemeinsamen Ziel näher zu kommen, werde ich mich auch weiterhin parlamentarisch für den Kampf gegen die Verfolgung der Falun Gong und anderer Bevölkerungsgruppen in China einsetzen. Unser aktuelles Regierungsprogramm sieht dazu vor, dass Österreich sich für einen internationalen Beitrag im Kampf gegen die Verfolgung religiöser und ethnischer Minderheiten einsetzen wird.
Der Anlass Ihres heutigen Zusammenkommens ist tragisch und erfüllt uns alle mit großer Sorge und tiefem Mitgefühl mit all jenen, die auch heute brutaler Verfolgung ausgesetzt sind. An diesem Tag möchte ich Ihnen und insbesondere Ihren Freunden und Angehörigen in China als Vertreterin des Parlaments meine Solidarität und mein Mitgefühl aussprechen. Wir stehen – in der Sorge um Ihre Angehörigen und auch im Kampf gegen die Verfolgung – an Ihrer Seite.
