Nachrichten über Falun Dafa und die Verfolgung in China

Statement von NR Abg. Dr. Ewa Ernst-Dziedzic (Grüne), Menschenrechtsausschuss

Statement anlässlich des 21. Jahrestages seit Beginn der Verfolgung von Falun Gong in China

"In Österreich und Europa leben wir in einer Wertegemeinschaft, die auf Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Achtung der Menschenrechte ruht. Wenn uns diese Werte etwas bedeuten, dann darf es uns aber nicht egal sein, wenn sie anderswo mit Füßen getreten werden – denn in unserem Verständnis hat jeder Mensch auf der Welt, egal in welchem Land er zuhause ist, das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben.

Die restliche Welt darf nicht schweigen, wenn dieses unveräußerliche und universale Recht von autoritären Regimen wie dem kommunistischen China missachtet wird. Wenn Angehörige von Minderheiten in Lagern systematisch zu Sterilisation und Abtreibungen tatsächlich gezwungen werden, wenn Gefangene zum Zwecke des Organhandels sterben müssen, wenn selbst unpolitische Gruppierungen verfolgt werden, die einfach nur Seele, Geist und Körper des Menschen in Harmonie bringen möchten – so wie Falun Dafa – müssen wir solidarisch sei und mit allen Mitteln dagegen ankämpfen. Wir haben deshalb auch im Österreichischen Parlament vor kurzem zwei Resolutionen verabschiedet, in denen die Bundesregierung aufgefordert wird, auf nationaler wie internationaler Ebene gegen die zunehmenden Menschenrechtsverletzungen in China vorzugehen.

Seien Sie versichert, dass ich Sie bei Ihrem Ziel, die menschenunwürdige Verfolgung von Falun Dafa zu beenden, auch weiterhin unterstützen werde. Ich werde nicht aufhören, die chinesische Führung daran zu erinnern, dass eingegangene Verpflichtungen wie der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte auch für Diktaturen gelten."

Dr. Ewa Ernst-Dziedzic © Parlamentsdirektion / PHOTO SIMONIS
Dr. Ewa Ernst-Dziedzic © Parlamentsdirektion / PHOTO SIMONIS
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