„ Als liberale Demokrat*innen streben wir nach Freiheit, Gerechtigkeit und Glück für alle Menschen. Menschenrechtsverletzungen im In- und Ausland werden von uns nicht toleriert.
Das autoritäre Regime in China treibt eine systematische Unterdrückung von Minderheiten voran. Unter anderem werden Tibeter, Uiguren und Falun-Dafa-Praktizierende in sogenannten „Umerziehungslagern“ festgehalten. Dort werden sie zur Abtreibung und Sterilisation gezwungen. Berichten zufolge werden von verstorbenen Gefangenen Organe zum Organhandel entnommen. Diese Vorgänge sind aufs Schärfste zu verurteilen.
Die Republik Österreich und ihre Vertreter*innen sind in der moralischen Pflicht hier Stellung zu beziehen und alle diplomatischen Kanäle zu nützen, um diese Verfolgung schnellstmöglich zu beenden. Ich werde mich als Nationalratsabgeordnete bei jeder Gelegenheit für den Schutz der chinesischen Minderheiten einsetzen.•
