Chinas Ministerium für öffentliche Sicherheit (Ministry of Public Security, MPS) und andere Organisationen der Chinesischen Kommunistischen Partei (KPCh) haben eine bisher nicht dagewesene Kampagne in Gang gesetzt, um Falun Dafa weltweit „zu eliminieren“, insbesondere in den Vereinigten Staaten, und um Shen Yun Performing Arts, ein beliebtes klassisches chinesisches Tanzensemble, dessen Mitglieder zum Großteil Falun Dafa praktizieren, zu unterminieren. Um die neue Strategie umzusetzen, werden KPCh-Einheiten damit beginnen – oder haben bereits damit begonnen – Influencer von Sozialen Medien zu unterstützen, die Falschinformationen über die im Visier stehenden Gruppen verbreiten, die Ergebnisse von Suchmaschinen manipulieren, und weltweit ein Netzwerk von Agenten „aktivieren“. Diese Einschätzung ergibt sich aus einer Reihe von kürzlich durchgesickerten internen Dokumenten, aus sichtbaren Veränderungen in der KPCh-Propaganda und detaillierten Analysen, die in einem Bericht des [amerikanischen, Anm. d. Red.] Falun-Dafa-Informationszentrum veröffentlicht wurden.
Der Bericht mit dem Titel "Bewaffnung Sozialer Medien": Der neue Plan der KPCh, um Falun Dafa weltweit „zu eliminieren“ enthüllt Informationen, die durch zwei Quellen zugänglich gemacht wurden, welche detaillierte durchgesickerte Notizen von MPS-Meetings auf Provinzebene vom Juni 2024 enthalten, und einer dritten Quelle, die den Inhalt eines im Juli 2024 präsentierten internen Berichts weitergab, der von der staatlichen China International Trust and Investment Corporation (CITIC) herausgegeben wurde. Die durchgesickerte Information beschreibt eine strategische Entscheidung des Sicherheitsapparats des Regimes, seine Verfolgung von Falun Dafa weltweit zu eskalieren und fasst detaillierte Pläne zusammen um die weltweite öffentliche Meinung durch eine vielschichtige Informationsmanipulationskampagne gegen Falun Dafa und Shen Yun zu wenden.
Die Quellen nennen spezifische Vorgehensweisen, die in der Kampagne verwendet werden, welche aus koordinierten Propaganda-Angriffen gegen Falun Dafa und Shen Yun bestehen, einschließlich das „volle Unterstützen" von zwei ausdrücklich benannten You-Tubern, die bereits damit begonnen haben, Desinformation über die beiden Ziele zu verbreiten; den Einsatz von zivilen Agenten und Falschinformationen, um innerhalb der Falun-Dafa-Gemeinschaft sowie zwischen Falun-Dafa-Praktizierenden und der US-Regierung Konflikte zu säen; die Manipulation von Suchmaschinenoptimierungen; und das Verbreiten von rufschädigenden Informationen über Falun Dafa an westliche Mainstream-Medien. Das erklärte Ziel des Regimes ist es, „die ständige Aufmerksamkeit der gesamten Gesellschaft der Vereinigten Staaten zu erregen und die US-Regierung zu zwingen, an allen Fronten zuzuschlagen, um die Kraft von Falun Dafa zu eliminieren.“
Diese neue Offensive ist die jüngste Strategie in einer 25-jährigen Kampagne zur „Ausrottung“ von Falun Dafa in China, zu der auch eine globale und systematische Unterdrückung der Falun-Dafa-Diaspora in aller Welt gehört, die auf die Menschenrechtsverletzungen des chinesischen Regimes aufmerksam macht.
„Wir sind durch die systematische Kampagne einer länderübergreifenden Unterdrückung der KPCh 25 Jahre lang ins Visier genommen worden, es ist jedoch weitgehend misslungen, unsere Stimme auf der Weltbühne zum Schweigen zu bringen“, sagt der Geschäftsführer des (amerikanischen, Anm.d.Red.) Falun Dafa Informationszentrums, Levi Browde. „Diese neue Strategie der KPCh nimmt Falun Dafa am vielleicht verletzlichsten Einfallstor der westlichen Demokratien ins Visier – den Sozialen-Medien-Plattformen. In diesem (gesellschaftlichen, Anm.d.Red.) Raum ist unsere freie Gesellschaft völlig unvorbereitet, um mit einem zielgerichteten, koordinierten Angriff eines feindlichen ausländischen Regimes umzugehen, das Desinformation in unseren Mainstream-Medien mit so viel Täuschung präsentiert, dass sie oft ohne offensichtliche Verbindung zu Peking steht. Das ist exakt die Art und Weise, wie die KPCh, die Gedanken von Amerikanern zu kontrollieren versucht.“
Doppeltes Ziel: Falun Dafa und Shen Yun
Von zentraler Bedeutung für die länderübergreifende Unterdrückung der KPCh von Falun Dafa ist die systematische Bemühung, Shen Yun Performing Arts totzuschweigen, ein in den USA gegründetes klassisches chinesisches Tanzensemble, gegründet von Spitzenkünstlern, die wegen des Praktizierens von Falun Dafa und aus anderen Gründen vor der Verfolgung in China geflohen sind. Die Aufführungen von Shen Yun verkörpern traditionelle chinesische Kultur, etwas, was die KPCh seit Jahrzehnten versucht, zu zerstören. Die Vorstellungen zeigen auch die heutige Gewaltherrschaft der KPCh, einschließlich der Verfolgung von Falun Dafa. In einem im Januar 2024 erschienenen Bericht, dokumentierte das Falun Dafa Informationszentrum in den USA über 130 versuchte Störungen in 38 Ländern durch das Regime und seine Auftragnehmer, um Shen Yun zum Schweigen zu bringen und zu verleumden (faluninfo.net: CCP Targets Shen Yun: https://faluninfo.net/ccp-targets-shen-yun/).
Das Abzielen auf Shen Yun als Teil des Kreuzzugs gegen Falun Dafa durch das Regime setzt sich in der gegenwärtigen Kampagne fort, in welcher KPCh-Agenten sich das Vorgehen von zwei You Tubern zunutze machen, die seit 2023 falsche Behauptungen über Shen Yun verbreitet haben. Gemäß den vor kurzem enthüllten internen Quellen erließen Beamte des chinesischen Ministeriums für öffentliche Sicherheit im Juni 2024 Anweisungen an „alle Regierungen auf Provinzebene, Mittel bereitzustellen, um mit Hilfe der beiden namentlich genannten You Tuber, Falun Dafa zu bekämpfen“ sowie die „50-cent party“-Accounts1 zu nutzen, um den Beiträgen der You Tuber Nachdruck zu verleihen. Die Beamten forderten den Einsatz „aller verschiedenartigen Kanäle der Materialbeschaffung für diese Leute, das jegliche heimtückische Informationen über Falun Dafa bekräftigt, und welches intern von der Öffentlichen Sicherheit gesammelt wurde“ und „verdeckte Agenten zu mobilisieren“, um interne Konflikte in der Falun-Dafa-Gemeinschaft anzuheizen sowie außerdem ein Zerwürfnis zwischen der Falun-Dafa-Gemeinschaft und der US-Regierung zu entfachen.
Neben der Verbreitung von KPCh-Propagandapunkten, die seit langem zur Verteufelung von Falun Dafa und Shen Yun genutzt werden, zielt die aktuelle Kampagne auch darauf ab, falsche Behauptungen zu verbreiten und zu verstärken, welche die besten Chancen auf rechtliche Auswirkungen in den Vereinigten Staaten haben.
„Diese neue Kampagne ist im Wesentlichen ein KPCh-Propaganda- und Desinformations-Blitzkrieg – ein Versuch, schnelle, überwältigende Kraft auf Soziale Medien und Mainstream-Medien anzuwenden, um unsere Möglichkeit im Westen, uns zu versammeln, zu sprechen oder gehört zu werden abzuschaffen. Gleichzeitig wird versucht, Spaltungen in der Falun-Dafa-Gemeinschaft zu erzeugen und Misstrauen in der US-Regierung hervorzurufen“, sagt Browde. „Wir betreten im Moment unbekanntes Gelände und eines der besorgniserregendsten Ergebnisse unserer Recherche ist, dass wesentliche Erscheinungsformen dieser Kampagne bereits im Gang sind.“
Die Falun-Dafa-Informationszentrum-Forscher in den USA fanden in den vergangenen Monaten tatsächlich eine Zunahme bei den sichtbaren Sozialen Medien - und Nachahmungs-Attacken, einschließlich der Verbreitung von offensichtlichen Falschinformationen über Shen Yun. Es gibt außerdem Belege, dass Sicherheitskräfte des Regimes die Desinformation in den You-Tuber-Videos benutzen um Praktizierende in Übersee (z.B. in den USA, Anm.d.Red.), die China besuchen gegen Falun Dafa aufzubringen, um sie dann als Agenten zu rekrutieren.
Internationaler Handlungsbedarf
In Anbetracht dieser Entwicklungen ist es für die US-Regierung und relevante Interessenvertreter ausschlaggebend, unmittelbare und proaktive Maßnahmen einzuleiten. Die Empfehlungen des Berichts erfordern gründliche Untersuchungen der Aktivitäten von KPCh-freundlichen Influencern und Agenten, die auf amerikanischem Boden operieren, um den eskalierenden Angriffen entgegenzuwirken und um zukünftige Angriffe gegen Falun Dafa und andere KPCh-Angriffsziele zu verhindern. Das Festlegen klarer Kommunikationswege zwischen Falun-Dafa-Vertretern und Schlüsselbehörden der US-Regierung würde ebenfalls helfen gegen jegliche Aktionen der KPCh schnell vorzugehen.
Darüber hinaus ist die Zusammenarbeit mit Sozialen-Medien-Plattformen, wie YouTube und X unverzichtbar, um gesetzwidrige KPCh-produzierte Desinformationskampagnen aufzuspüren und aufzulösen. Die schnelle Umsetzung des Falun Gong Protection Act könnte ebenfalls notwendige gesetzliche Werkzeuge bereitstellen, um chinesische Beamte zu sanktionieren, die in diese hinterhältigen Aktivitäten involviert sind. Mit diesen Schritten können die Vereinigten Staaten sicherstellen, dass die Angriffe zur Desinformation nicht Fuß fassen können, und dadurch die Rechte und Freiheiten jener, die durch die aggressive Taktik der KPCh ins Visier genommen wurden, geschützt werden.
1Die 50-Cent-Party, auch bekannt als die 50-Cent-Armee oder wumao, sind Internet-Kommentierer, die von den Behörden der Volksrepublik China bezahlt werden, um die Propaganda der regierenden Kommunistischen Partei Chinas zu verbreiten. Das Programm wurde während der frühen Phasen der Einführung des Internets an eine breitere Öffentlichkeit in China entwickelt.
Dazu Wikipedia: de.m.wikipedia.org/wiki/50CentParty