Nachrichten über Falun Dafa und die Verfolgung in China

UNO Menschenrechtskonferenz in Genf - Resolution soll für Falun Gong eingebracht werden

Seit dem Jahr 2000 treffen jedes Jahr im Frühjahr an die 1000 Falun Gong Praktizierende aus aller Welt in Genf zusammen. Im Vorfeld der jährlich stattfindenden Tagung der UN Menschenrechtskommission appellieren die Praktizierenden friedlich vor dem Palais des Nations - dem Sitz der UNO in Genf. In den Jahren 2000 und 2001 brachten die Vereinigten Staaten Resolutionen ein, die im speziellen die Vorgehensweise der chinesischen Machthaber gegen Falun Gong Praktizierende kritisierte. Die chinesischen Vertreter antworteten jedes Mal darauf, indem sie rechtzeitig die sogenannte "motion not to take action" einbrachten.

Das bedeutet, dass die Resolution gar nicht erst zur Diskussion gebracht werden kann, wenn genug Staaten dieses Gegen-Begehren unterstützten. Genau das zu erreichen, war für die Volksrepublik China durch das Erkaufen von politisch und wirtschaftlich kleinen Staaten möglich.

Die Menschenrechtskommission in Genf ist dafür zuständig, die Menschenrechtszustände der Länder der Welt zu beobachten um jährlich eine Bestandsaufnahme zu machen. Die Länder, deren Menschenrechtslage hier vor den 53 Staaten kritisiert wird, müssen zwar nicht mit finanziellen oder gar strafrechtlichen Konsequenzen rechnen, sehen sich aber einer unangenehmen diplomatischen Demütigung gegenüber.

Bei der diesjährigen 60. Sitzung der UN Menschenrechtskonferenz von 15. März bis 23. April in Genf hat Australien den Vorsitz. Schon im Vorfeld wurde heftig diskutiert, ob gegen China neuerlich der Versuch einer Resolution gestartet wird. Die chinesischen Diplomaten argumentieren, dass die Menschenrechtslage sich schon deutlich verbessert habe. Die neue chinesische Verfassung beinhalte die Menschenrechte sowie Sicherung des Privateigentums. Außerdem solle sich niemand in die internen Angelegenheiten der Volksrepublik einmischen. Der Westen sehe das mit den Menschenrechten zu eng, so der Tenor.

Bei der Tagung in Genf sind viele NGO´s anwesend, die die verheerende Menschenrechtslage dort anprangern. 40 von ihnen unterschrieben eine Resolution, welche die Vereinten Nationen dazu aufruft, China zu drängen, seine Menschenrechtsverletzungen zu beenden.

Bei einem SOS-Marsch und anderen Aktivitäten wurde die breite Öffentlichkeit über die Situation von Falun Gong in China informiert. Die Diplomaten erhielten Zusammenfassungen der von den UNO-Berichterstattern bearbeiteten Fälle von Menschenrechtsverletzungen an Falun Gong Praktizierenden.

Diese Tagung in Genf ist das wichtigste internationale Forum für die Diskussion der Menschenrechtsangelegenheiten und das Einbringen von internationaler Unterstützung. Hier ist das Forum, wo man wirklich was bewegen könnte. Hier können alle Staaten aufstehen und laut das aussprechen, was in den Verfassungen verankert ist: dass die unbedingte Einhaltung aller angeborenen und unveräußerlichen Rechte unbedingt unter allen Umständen von jedermann zu respektieren ist.

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