Mit dem 20. Juli jährt sich der Beginn der Verfolgung von Falun Gong in der Volksrepublik China zum fünften Mal, ein trauriger Anlaß, um in Kürze die Lage darzustellen:
Initiator der Verfolgung: Jiang Zemin
Aus Angst vor persönlichem Machtverlust griff das damalige Staatsoberhaupt zum oftmals in der jüngeren Geschichte Chinas erprobten Mittel mit unbeliebten Gruppen umzugehen: er erklärte Falun Gong zu einer "Bedrohung der innere Stabilität" und befahl die Vernichtung der Bewegung mit den Worten: " Zerstört ihren Ruf, ruiniert sie finanziell und vernichtet sie physisch!"
"Büro 610" - Exekutivorgan der Verfolgung
ist eine speziell für die Verfolgung von Falun Gong gegründete Organisation, ähnlich der "Führenden Gruppe" während der Kulturrevolution oder der Gestapo während des Holocaust. Sie wurde von Jiang Zemin ins Leben gerufen, steht außerhalb der Verfassung und untersteht direkt dem Staatsoberhaupt. Sie kann beispielsweise alle Regierungseinrichtungen, Verwaltungseinheiten, die öffentliche Sicherheit, sowie die bewaffnete Polizei und die Medien kontrollieren.
Methoden
Von allumfassender Medienpropaganda, strikter Kontrolle des Internets, gezielter Falschinformation reicht die Manipulation mit dem Zweck die Bevölkerung aufzuhetzen und einzuschüchtern. Falun Gong Praktizierende werden nachweislich zu Hunderttausenden in Arbeitslager deportiert, zwangspsychiatriert oder ohne Gerichts verhandlungen in Gefängnisse gesperrt. Inhaftierte Praktizierende werden erst freigelassen, wenn sie unterzeichnen nicht mehr zu praktizieren. Sämtliche Falun Gong Bücher sind in China strengstens verboten, Millionen davon wurden zu Beginn der Verfolgung öffentlich verbrannt. Wer Falun Gong praktiziert verliert seinen Arbeitsplatz, seine Rente und oft auch sein Leben.
Druck auf das Ausland
Besonders der wirtschaftliche Druck des aufstrebenden Marktes China wird oft eingesetzt. Länder mit geringer wirtschaftlicher Stärke werden regelmäßig einfach "gekauft", um z.B. gegen eine UNO-Resolution über die Menschenrechtslage in China zu stimmen. Ein aktueller Vorfall in Südafrika, bei dem auf einen Praktizierenden geschossen wurde, während seiner Fahrt zu einer Pressekonferenz, zeigt, dass auch vor Handlungen im Ausland nicht zurückgeschreckt wird. Desgleichen passiert es auch immer öfter in Österreich, wie etwa in unserem Interview auf der Folgeseite dargelegt, dass indirekt oder durch Verweigerung zustehender Rechte die Verfolgung gleichsam exportiert wird. Und obwohl viele bereits über die Sachlage der Verfolgung informiert sind, erweckt es manchmal den Anschein als ob wirtschaftliche Interessen den grundlegenden Menschenrechten vorzugehen haben.