Nachrichten über Falun Dafa und die Verfolgung in China

Kritik an Chinas Menschenrechtssituation im Vorfeld von Olympia 2008

Edward McMillan-Scott, Vizepräsident des EP, auf der Novembertagung des Menschenrechtsausschusses des Europäischen Parlaments (Foto: EpochTimes)
Edward McMillan-Scott, Vizepräsident des EP, auf der Novembertagung des Menschenrechtsausschusses des Europäischen Parlaments (Foto: EpochTimes)

Der Countdown für Olympia 2008 in Peking läuft. Doch je näher der Tag der Olympiade rückt, desto stärker mehren sich auch die kritischen Stimmen zu Peking 2008. Besonders eklatant ist die schlechte Menschenrechtslage in China, dessen Situation Ende November im Europaparlament zur Diskussion stand.

Es gibt verstärkte Anzeichen, dass sich die Menschenrechtssituation im Vorfeld von Olympia sukzessive verschlechtert. Das kommunistische China verstärkt seine Anstrengungen Regimekritiker mundtot zu machen, verhängt zunehmend Todesurteile und schließt "unerwünschte Gruppierungen" kategorisch von den Spielen aus. So geschehen mit der Falun Gong Bewegung in China, welche von den chinesischen Organisatoren offiziell von den Sommerspielen 2008 verbannt wurde. (Falun Gong Informationszentrum New York 14.11.07, www.faluninfo.net). Diese steht wiederum im Gegensatz zur chinesischen Verfassung gemäß Artikel 35 und 36, welche Glaubensfreiheit und Pressefreiheit allen Gruppierungen gewährleistet. China hat somit eindeutig sein Versprechen gegenüber den IOC gebrochen, indem es 2001 zusicherte seine Menschenrechtslage zu verbessern um Gastgeber der Spiele 2008 zu sein.

Dieser Umstand wurde kürzlich in der Novembertagung des Menschenrechtsausschusses des Europäischen Parlaments bestätigt. So wurde eine Liveschaltung zu dem prominenten Umwelt- und Menschenrechtsaktivisten Hu Jia geschaltet.

Auf die Frage von Helene Flautre, Obfrau des Ausschusses, wie die Lage der Menschenrechte ein halbes Jahr vor der Sommerolympiade aussieht antwortet der unter Hausarrest stehende Hu "Millionen von unschuldigen Menschen werden in China verfolgt. Sie werden geschlagen und in Untersuchungsgefängnissen, Gefängnissen oder sogar psychiatrischen Anstalten festgehalten. Das Ministerium für öffentliche Sicherheit ist Tag für Tag der Urheber von Katastrophen bezüglich der Menschenrechte! Seitdem die Olympischen Spiele am 13. Juli 2001 an China vergeben worden sind, haben wir alle gehofft, dass die Olympiade die Demokratie mit sich bringen würde. Stattdessen missbraucht die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) die Spiele als Rechtfertigung, so wie schon einmal 1936 geschehen! Die Verfolgungen in China haben jetzt einen Höhepunkt erreicht" (epochtimes.com)

Hu kritisiert weiter, dass der höchste Verantwortliche für die Olympischen Spiele in China gleichzeitig der Chef des Amtes für öffentliche Sicherheit in Peking ist - ein Amt welches für die meisten Menschenrechtsverletzungen in China verantwortlich ist!

Sharon Hom, Direktor von Human Rights in China, sagt, dass das chinesische Regime eine 42 Kategorien starke "schwarze Liste" erstellt hat, welche unter anderem Falun Gong, den Dalai Lama und NGOs von den Sommerspielen verbannt.

Kritik an den Menschenrechtsverletzungen in China kommt auch von Pal Schmitt, IOC (International Olympic Committee) und Mitglied des europäischen Parlament.

Helene Flautre äußerte ihre Absicht, eine Delegation vor den olympischen Spielen nach Peking zu senden, um weitere Untersuchungen anzustellen.

EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner sagte: "… Die Situation der Falun Gong Anhänger welche aufgrund ihres Glaubens Repressalien ausgesetzt sind, wird von uns weiterhin mit Sorge betrachtet. … Wir haben von Chinas Behörden verlangt, und werden dies auch weiterhin tun, dass die brutale Behandlung von Falun Gong Anhängern beendet wird. ..."

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