Edward McMillan, Vizepräsident des Europaparlamentes, kündigte die Einführung eines Programms der Europäischen Kommission an, das Ländern bei dem Prozess der Demokratisierung und in Sachen Menschenrechte ermutigen und helfen will. Dazu gehört auch China. Chinas derzeitigem KP-Regime attestierte er "Gewalttätigkeit, Despotismus und Scheinheiligkeit."
Nach seinem dreitägigen Besuch in der VR China berichtete Edward McMillan-Scott, Vizepräsident des Europaparlaments, am 24. Mai auf einer Pressekonferenz in Hongkong von seinen Eindrücken und Erfahrungen. Als Vorsitzender der Europäischen Initiative für Demokratie im Europaparlament hatte er sich über die Situation der Menschenrechte in China informieren wollen. In seinem Fazit stellte er dem KP-Regime weiterhin schlechte Noten für dessen Behandlung der Menschenrechte aus. Im Jahr 1996 war McMillan-Scott schon einmal als Sonderuntersucher des Europaparlaments in China. Nach seinen Worten hat sich die Situation der Menschenrechte in den letzten zehn Jahren dort nicht verändert. In der Pressekonferenz nannte er Chinas Führung nach wie vor "brutal und unmenschlich".
(Quelle: Die Neue Epoche)