Nachrichten über Falun Dafa und die Verfolgung in China

Die Wichtigkeit der Menschenrechtskonferenz in Genf

Die Tagung der UN Menschenrechtskommission stellt die wichtigste Konferenz im Bereich Menschenrechte dar. Genf ist hiermit ein symbolischer Ort in Bezug auf Menschenrechte. Zugleich ist die UN Konferenz ein wichtiger Hoffnungsträger. Falun Gong Praktizierende waren also genau an dem Ort, wo Menschenrechtsfragen auf höchster Ebene diskutiert werden.

Bei der grausamen Verfolgung von Falun Gong Praktizierenden in China handelt es sich um Völkermord (Genozid) - ein Verbrechen, dass das Ausmaß an Leid erkennen lässt. Nach dem Völkermord während des zweiten Weltkrieges haben alle freien Völker gemeinsam erklärt, "nie mehr wieder" durch untätiges Wegsehen, oder stillschweigende Duldung, ein solches Verbrechen zuzulassen. Ein erster Schritt dazu soll der Menschenrechtsdialog hinter "verschlossenen Türen" zwischen der EU und China seit Mitte der 90er Jahre sein. Dazu Amnesty International: "Der Dialog ist wichtig. Der Dialog sollte weitergehen. Die Regierungen sollten ständig auf allen Regierungsebenen über Menschenrechtsfragen sprechen. Aber solange es keine klaren öffentlichen Hinweise dafür gibt, dass es sich um ernste Themen handelt und die Regierungen Veränderungen verlangen und erwarten, solange werden die Bemühungen scheitern."

Ein weiterer Aspekt der Wichtigkeit der Menschrechtskonferenz liegt in der öffentlichen Meinungsbildung. Die Konferenz kann eine Basis schaffen, wodurch es anderen Staaten leichter fällt ihre Meinung offen zu äußern. Dieser Vorgang der Meinungsäußerung würde natürlich auch gerade dadurch verstärkt werden, sollte tatsächlich eine Resolution der UN Kommission zur Verbesserung der Menschenrechte in China beschlossen werden. Dies wäre zugleich für Österreich, das sich schon jetzt im Rahmen der EU für den Menschenrechtsdialog einsetzt, ein guter Anlass, von sich aus in dieser Menschenrechtsfrage aktiv zu werden.

Robert H. Jackson, Chefankläger der Nürnberger Prozesse:

Das Unrecht [...] war so berechnend, so bösartig und so vernichtend, dass es die menschliche Zivilisation nicht tolerieren kann, dieses zu ignorieren, da sie auch nicht überleben kann, sollte es sich jemals wiederholen.

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