Nachrichten über Falun Dafa und die Verfolgung in China

Wer sind die Hauptverantwortlichen dieser Verfolgung?

Über Jiang Zemin, Luo Gang, Liu Jingund Zhou Yongkang

Eine Verfolgung derart katastrophalen Ausmaßes wie jene von Falun Gong in China ist nur möglich, wenn durch systematische Mechanismen Mitglieder aller Ebenen der Machthierarchie und Gesellschaftsschichten in die Mittäterschaft hineingezogen werden. Dennoch lassen sich vier Hauptverantwortliche für diese unmenschliche Verfolgung ausmachen: Jiang Zemin, Luo Gan, Liu Jing und Zhou Yongkang.

Zentrale Figur der Verantwortlichkeit an der Verfolgung von Falun Gong Praktizierenden in China ist der damalige Präsident, Jiang Zemin. Jiang Zemin ordnete 1999 an, "Falun Gong" auszurotten, wobei er verkündete, dass dafür "kein Mittel ist zu extrem sei". Er leitete daraufhin eine Kampagne von willkürlichen Massenverhaftungen, Vergewaltigung, Folter und Mord ein. Um seine Verfolgung durchzuführen, errichtete er am 10. Juni das Büro 610 - eine Einrichtung, welche über dem Gesetz und direkt unter dem Befehl des ständigen Komitees des Politbüros und Befehlsgewalt über das ganze Land inne hat. Desweiteren war Jiang Zemin die zentrale Figur bei der Leitung dieses Genozids an Falun Gong Praktizierenden und hatte auch den Export der Verfolgung in das Ausland durchgeführt und angeordnet.

Luo Gan, ständiges Mitglied des Politbüros und stellvertretender Direktor des Büros 610, ist im Großen und Ganzen dafür verantwortlich, Jiang Zemins Anweisungen umzusetzen. Er inspizierte beispielsweise die Rechtssprechung der Regierung und Arbeitslager, um sicherzustellen, dass die Direktiven bzgl. der Verfolgung von Falun Gong eingehalten werden.

Von Liu Jing, dem Leiter des Büros 610, ist bekannt, dass er persönlich an der für Propagandazwecke inszenierten Selbstverbrennung am 23.1.2001 am Platz des Himmlischen Friedens beteiligt war. Von ihm wird auch gesagt, er habe 2002 die Anweisung "erschießt sie ohne Gnade" gegeben, infolge dessen es auch zu Verletzung von Falun Gong Praktizierenden durch Schusswaffengebrauch der Polizei kam.

Als Minister für Öffentliche Sicherheit ließ Zhou Yongkang Fernsehserien zur Dämonisierung von Falun Gong produzieren und hielt selbst Reden, um die Wichtigkeit der Verfolgung zu betonen. Schon zuvor, als er noch Parteisekretär der Provinz Sichuan war, war in dieser Provinz die Verfolgung an Falun Gong besonders brutal.

Es laufen weltweit Bemühungen zur Bloßstellung und Ahndung der Verbrechen an Falun Gong Praktizierenden in China, wobei besonderes Augenmerk auf diese vier Personen gelegt wird, da sie persönlich an der Initiierung der Verfolgung beteiligt waren und diese weiter vorantreiben.

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