Nachrichten über Falun Dafa und die Verfolgung in China

Keine Objektivität im juristischen System Chinas

Das im Westen etablierte System zur Kontrolle von Entscheidungsträgern nennt sich Gewaltentrennung. Trotz der im Detail oft noch vorhandenen Lücken ist es damit möglich, das Wohl des Volkes vor die persönlichen Interessen der Politiker zu stellen. Leider gibt es dafür keinen äquivalenten Mechanismus in China, weswegen erst eine derart irrationale wie zugleich brutale Verfolgung an Falun Gong in China möglich wurde.

Gewaltentrennung wird im Westen auf horizontaler Ebene sowie auch auf vertikaler Ebene praktiziert. Horizontale Ebene bedeutet die Aufteilung der Macht in gesetzgebende Gewalt (Legislative), ausführende Gewalt (Exekutive) und rechtssprechende Gewalt (Judikative). Auf vertikaler Ebene bezeichnet man die Aufteilung der Gewalt zwischen Behörden, die für das ganze Land zuständig sind, und Behörden, die für ein kleineres Gebiet zuständig sind. Weiters wird oft von einer vierten horizontalen Gewalt gesprochen: den Medien. In modernen Demokratien überwachen die Medien die Staatsgewalt und unterliegen keiner staatlichen Zensur.

In kommunistischen Systemen gibt es keine Gewaltentrennung; es wird eine Einheit des Willens der Führung und der Bevölkerung propagiert. Damit möchte man begründen, dass alle Entscheidungen Entscheidungen des Volkes seien und daher eine Aufteilung der Befugnisse nicht notwendig sei. In der Realität verbirgt sich hinter diesen Systemen ein totalitäres Regime, wie es etwa die kommunistische Partei Chinas darstellt. Natürlich werden in China auch die Medien entsprechend rigoros zensuriert.

Aus diesem Gesichtspunkt wird auch verständlich, warum es in China derzeit keine Objektivität im juristischen System gibt. Die kommunistische Partei diktiert nach Belieben, welche Gruppe oder Handlung zu verurteilen ist. Erst damit war es möglich, entgegen dem Willen der Menschen eine derart brutale Verfolgung wie diese gegen Falun Gong in China zu initiieren.

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