Nachrichten über Falun Dafa und die Verfolgung in China

Initiatoren haben Verfolgung von Falun Gong in China zu verantworten

Die jüngsten Bekanntmachungen des Spanischen Nationalen Gerichtshofes sowie eines argentinischen Gerichtes, Hauptverantwortliche der Verfolgung von Falun Gong in China, anklagen zu wollen, sind von großer historischen Bedeutung, da sie bestätigen, dass sich die Initiatoren der Verfolgung nicht hinter dem Staatsapparat Chinas verstecken können.

Die Hauptverantwortlichen der Verfolgung von Falun Gong in China sind Jiang Zemin (ehemalige Führer der kommunistischen Partei Chinas, KPCh), Luo Gan (Chef des Büro 610), sowie Bo Xilai (derzeitige Parteisekretär für Chongqing und früherer Handelsminister, Jia Qinglin (das vierthöchste Mitglied in der Parteihierarchie) und Wu Guanzheng (Chef eines internen Parteidisziplinarkomittees). So hatte beispielsweise Wu Guanzheng, wie Pulitzer-Preisträger Ian Johnson vom Wall Street Journal berichtete, Geldstrafen über seine Untergebenen verhängt, falls sie nicht gründlich gegen Falun Gong vorgingen.

Diese Menschenrechtsverbrecher sind obgleich ihrer machtvollen politischen Positionen für ihre Verbrechen verantwortbar. So waren der Bekanntmachung der Spanischen Nationalen Gerichtshofes, diese Verbrecher anklagen zu wollen, in den Jahren 2003 bis 2007 Strafanzeigen von fünfzehn Opfern der Verfolgung vorangegangen entsprechend dem spanischen Gesetz, welches Einzelpersonen bzw. deren Anwälten ermöglicht, Strafverfolgung gegen Privatpersonen einzuleiten.

Es gab zuvor schon eine Vielzahl von Strafanzeigen gegen die Hauptverantwortlichen der Verfolgung von Falun Gong in China. So wurde beispielsweise 2003 beim Europäischen Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg eine Strafanzeige gegen die fünf Hauptverantwortlichen eingereicht. Auch in Österreich wurde am 30. August 2004 eine Strafanzeige gegen Jia Qinglin anlässlich seines Besuches in Österreich eingereicht.

Es ist zu hoffen, dass diese internationalen Schritte zur Bekämpfung von Menschenrechtsverletzungen den Prozess der Beendigung der Verfolgung von Falun Gong in China beschleunigen und die Verurteilung der Hauptverantwortlichen herbeiführen.

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