Leitartikel

In der VR China gibt es ein in der Theorie brauchbares Rechtsstaatssystem mit allen notwendigen Gesetzen und Regelungen, welches jedoch bei Bedarf von der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) einfach außer Kraft gesetzt wird. Kein Gericht entscheidet gegen den Willen hoher Parteifunktionäre, kein Bescheid, auf welcher Verwaltungsebene auch immer, ergeht gegen den Willen der Partei und ihrer Kader. Keiner dieser Kader und Funktionäre muss sich für Vergehen oder Verbrechen im Namen der KPCh je rechtfertigen, noch eine Strafe fürchten, es sei denn, er ist mit seinen Handlungen noch höheren Parteifunktionären in die Quere gekommen.

Die Olympischen Spiele in China sind zu Ende, allerdings gehen die Verbrechen gegen Falun Gong Praktizierende ungebrochen weiter. Während die westlichen Zuschauer China verlassen, bleiben Zehntausende gefangene Falun Gong Praktizierende dort. Ihr Alltag besteht aus Folter, Zwangsarbeit und drohender Ermordung. Es ist an der Zeit, dass die internationale Gemeinschaft den Fokus weiter auf China behält, nicht bloß wegen der Wirtschaft und dem Sport, sondern den dortigen Menschen zuliebe.

Unabhängig davon, ob sie persönlich für oder gegen die Abhaltung der olympischen Spiele in Peking sind, ist es wichtig nachfolgende Fakten zu kennen, um sich eine eigene Meinung zu den Begleitumständen der olympischen Spiele 2008 bilden zu können!

Am 20. Juli 1999 beginnt das kommunistische Regime in China eine sehr brutale Verfolgung gegen die buddhistische Qigong-Schule Falun Gong. Am Anfang der Verfolgung steht eine beispiellose Hasspropaganda gegen Falun Gong - sowohl in China als auch in der westlichen Welt.

Vor den olympischen Spielen in China brachten Frau Asma Jahangir und Herr Manfred Nowak, beide Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen, erneut die Entdeckung des Organraubs in China zur Sprache und forderten erneut eine umfassende Erklärung der chinesischen Regierung bezüglich der Behauptung der Organentnahme an lebenden Falun Gong Praktizierenden, sowie Auskunft über die Quellen der Organe für die plötzlich angestiegenen Zahl von Organtransplantationen in China ab dem Jahr 2000.

"Die Geschwindigkeit mit der Falun Dafa Praktizierende von der Polizei festgenommen, misshandelt und umgebracht werden, ist alarmierend und verabscheuungswürdig" sagt Gail Rachlin, Sprecherin des Falun Dafa Infozentrums New York. Eine Reihe von Berichten weist darauf hin, dass Falun Dafa Praktizierende in China im Vorfeld der Olympischen Spiele innerhalb weniger Tage oder oft nach nur Stunden in Gewahrsam ermordet werden. Für das Informationszentrum sind diese eskalierenden Misshandlungen eine direkte Folge der Bemühungen, Falun Dafa vor den Olympischen Sommerspielen "auszulöschen".

Im Rahmen ihres Planes, Falun Dafa vor Beginn der Olympischen Spiele im August "auszulöschen", haben Chinas Sicherheitsbehörden in den vergangenen Monaten groß angelegte Festnahmen von Falun Gong Praktizierenden durchgeführt. Regelmäßig Berichte über Hausdurchsuchungen und Festnahmen von Falun Dafa Praktizierenden und ihren Familienangehörigen ergaben folgende gesicherte Zahlen: 1.878 Festnahmen seit dem 1. Jänner dieses Jahres, wobei die Dunkelziffer noch viel sein dürfte.

Für die am 6. und 7. März in der Wiener Stadthalle zum ersten Mal in Österreich gastierenden Show "Shen Yun" tritt der österreichische Falun Dafa Verein als Veranstalter gemeinsam mit dem in Wiener Neustadt ansässigen Kunst- und Kulturverein ArsCara auf. Die Show ist eine Weltklasse-Produktion der Divine Performing Arts in New York und gastiert 2008 mit weltweit mehr als 220 Shows in 60 Städten vor erwarteten 650.000 Zuschauern, darunter Paris, New York und Tokio.

Im unmittelbaren Vorfeld der Olympischen Spiele 2008 in Peking startet die "Coalition to Investigate the Persecution of Falun Gong" (CIPFG) eine weltweite Unterschriften-Kampagne mit dem Ziel, über eine Million Unterschriften gegen die Verfolgung von Falun Gong in China zu sammeln.

Der Countdown für Olympia 2008 in Peking läuft. Doch je näher der Tag der Olympiade rückt, desto stärker mehren sich auch die kritischen Stimmen zu Peking 2008. Besonders eklatant ist die schlechte Menschenrechtslage in China, dessen Situation Ende November im Europaparlament zur Diskussion stand.