Meinung

Die Tagung der UN Menschenrechtskommission stellt die wichtigste Konferenz im Bereich Menschenrechte dar. Genf ist hiermit ein symbolischer Ort in Bezug auf Menschenrechte. Zugleich ist die UN Konferenz ein wichtiger Hoffnungsträger. Falun Gong Praktizierende waren also genau an dem Ort, wo Menschenrechtsfragen auf höchster Ebene diskutiert werden.

Wieder einmal ist es Jiang Zemin gelungen, ein westliches Land zu täuschen. Wegen wirtschaftlicher Interessen wurde in Paris dem chinesischen Druck nachgegeben und die Meinungsfreiheit auf französischem Boden untergraben. Streng genommen bedeuten die "Festnahmen ohne Grund", wie in den Polizeiprotokollen zu lesen war, ein unbewusstes Beteiligen an der Verfolgung und am Völkermord von Falun Gong in China. Und das wiederum stärkt Jiang Zemin, der sich mit der Verfolgung von Falun Gong im eigenen Land mittlerweile in eine Sackgasse manövriert hat.

"Moderner" Völkermord beschränkt sich nicht nur auf körperliche Folter und Tötung, sondern wirkt sich wesentlich vielschichtiger im täglichen Leben aus. Durch Erpressung, Korruption, Bestechung und Rufschädigung erlangt der Genozid andere Ausmaße und wird sowohl national, als auch international vertuscht.

Falun Gong ist ein buddhistischer Kultivierungsweg. Generell ist die "Kultivierung" die Essenz der chinesischen Kultur. Auf dieser Grundlage wurde im traditionellen China geheilt, gemalt, gearbeitet und gelebt. Die Kultivierung formte direkt jegliche Art der Kultur und Gebräuche, das Leben und die Wissenschaft.

Wenn man die chinesische Propaganda hört, die unter anderem behauptet, dass Falun Gong eine bösartige Sekte ist, bekommt man manchmal ein beklemmendes Gefühl. Einerseits weiß man ganz genau, dass diese und andere Anschuldigungen erfunden wurden um Falun Gong schlecht zu machen und damit die Verfolgung in China zu verschleiern. Andererseits gibt es bei Falun Gong wirklich einen "Lehrer" oder sozusagen einen "Meister". Wie dies also verständlich erklären?

Es scheint sich langsam eine Trendwende abzuzeichnen. Nach Amerika, Kanada und Australien erheben immer mehr Länder in Europa ihre Stimme gegen die weiterhin steigende Anzahl an Menschenrechtsverletzungen in China. Immer öfter wird dabei auf die neuerliche Verfolgung eines Stückes chinesischer Kultur, Falun Gong, hingewiesen. Obwohl dieses Thema gegenüber dem Ausland verheimlicht wird, besitzt es China-intern allerhöchste Priorität.

Jiang Zemins Entscheidung, Falun Gong zu verfolgen, brachte ihn in Opposition zum Volk und zu fast dem gesamten damaligen Regierungsapparat. Neben der Unterdrückung von Falun Gong verfolgte er ein zweites Ziel: seine Machtposition zu festigen und sich selbst mehr Gewicht zu verleihen. Tatsächlich war sein Ruf schon vor der Verfolgung nicht gut und verlor durch seine wirre Entscheidung noch mehr. Die Kritik aus mächtigen Kreisen wurde immer lauter. So forderten beispielsweise viele einflußreiche Generäle die Verfolgung zu beenden.

Unabhängig von der Verurteilung Jiang Zemins (Machthaber in China) wegen Völkermordes, gelangt die Tragweite der Verfolgung von Falun Gong allein durch die Anklagen in mehreren Ländern in der Gesellschaft zur Oberfläche. Die Veränderungen durch diesen "nur formalen" Akt könnten beträchtlich sein und sich als Trendwende in der Gesamtsituation der Verfolgung abzeichnen.

Geld, aus dem Volksvermögen abgezweigt, bildet neben der Propaganda und dem staatlichen Terrorismus die Grundlage für die Verfolgung von Falun Gong. Es ist eine unheilvolle Mischung. Wenn nur eines dieser Dinge fehlt sind die anderen beiden zum Scheitern verurteilt. Ohne Geld, keine Propaganda und kein Terror. Ohne Propaganda könnten die schmutzige Finanzierung und der Staatsterror nicht gedeckt und weggelogen werden; und ohne den staatlichen Terror, würde niemand die Verschwendung des Volksvermögens und die Lügenpropaganda tolerieren.

Auf dem Festland China hat man es sehr schwer, wenn man der Ideologie der kommunistischen Maximen entgegensteht. Mit diesem Problem sahen sich diverse Gemeinschaften schon seit der Zeit Mao Zedongs und seiner "Kulturrevolution" konfrontiert. Die weltweite Verwirrung nach dem Anschlag auf das World Trade Center am 11.9.2001 versuchte die chinesische Regierungsspitze für sich zu nutzen: die internationalen Initiativen den Terrorismus verstärkt zu bekämpfen, bieten China die Möglichkeit, ihre Verfolgung verschiedener Gruppierungen unter diesem Deckmantel weiter zu führen.