Meinung

Jüngst bekannt gewordene Fälle der Verbreitung der Verfolgung an Falun Gong durch Chinas Regime ins Ausland zeigen, wie schnell Grundmenschenrechte untergraben werden können. Wachsamkeit ist von den Staaten im Umgang mit Chinas Behörden gefordert. Denn wie stark entgegen allen demokratischen Werten kommunistische Regimes agieren, ist in einem Resolutionsentwurf des Europarates am 14. Dezember 2005 dargestellt worden.

Die Verfolgung an Falun Gong Praktizierenden war von Anfang an durch die egoistischen Ziele von Machthabern in China motiviert. Doch mittlerweile ist die Verfolgung derart eskaliert, dass es auch den chinesischen Behörden und Machthabern Sorge bereitet. Da sich bis jetzt noch keine wesentlichen Schritte zur Beendigung der Verfolgung seitens der chinesischen Regierung gezeigt haben, kommen starke Zweifel auf, inwieweit die chinesische Regierung in der Lage ist, diese letztendlich für alle fatale Verfolgung zu beenden.

Das im Westen etablierte System zur Kontrolle von Entscheidungsträgern nennt sich Gewaltentrennung. Trotz der im Detail oft noch vorhandenen Lücken ist es damit möglich, das Wohl des Volkes vor die persönlichen Interessen der Politiker zu stellen. Leider gibt es dafür keinen äquivalenten Mechanismus in China, weswegen erst eine derart irrationale wie zugleich brutale Verfolgung an Falun Gong in China möglich wurde.

Viel von dem, das die westliche Öffentlichkeit über Falun Gong und die in China stattfindende Verfolgung von Falun Gong Praktizierenden über die Medien erfahren konnte, hatte eine Färbung in Richtung jener Informationen, wie sie die staatlich kontrollierten Medien Chinas in die Welt setzten. Während die Berichterstattung im Westen jedoch zunehmend eine kritischere Prüfung von Propaganda seitens der chinesischen Regierung widerspiegelt, so zeigt sich aber auch, wie schwer es selbst für westliche Medien ist, sich davon zu distanzieren.

Stärker könnte der Kontrast nicht sein: auf der einen Seite die schroffe, offizielle Aussage der chinesischen Regierung, dass es keine Verfolgung an Falun Gong gäbe; auf der anderen Seite von inhaftierten Falun Gong Praktizierenden angefertigte Kunstwerke, welche die Foltermethoden in den Gefängnissen dokumentieren, aber zugleich auch den unbeugsam aufrichtigen Charakter der Praktizierenden ausdrücken.

Es ist nur schwer vorstellbar, welche unfassbaren Ausmaße die Verfolgung an Falun Gong Praktizierenden in China annimmt. Und wenn man sich im Westen lebende Falun Gong Praktizierende betrachtet, so würde man annehmen, dass diese frei und ungestört praktizieren können. Jüngst aufgedeckte Netzwerke der chinesischen Regierung zeigen jedoch, dass dies ein großer Trugschluss ist.

Im Juli 1999 wurde in China die Verfolgung an Falun Gong auf direkte Anweisung des damaligen Machthabers in China, Jiang Zemin, gestartet. Doch warum war es für die kommunistische Partei Chinas von Interesse, Falun Gong zu verfolgen? Und inwieweit spielt dabei Information eine wichtige Rolle?

Die von der Führung der kommunistischen Partei Chinas initiierte Verfolgung der Falun Gong Praktizierenden in China stellt wohl alles in den Schatten, was man sich im Ausland darüber vorstellen kann. Vor kurzem wurden brisante Berichte veröffentlicht, welche die Verfolgung von Falun Gong Praktizierenden und weitere durch die kommunistische Partei Chinas begangene Verbrechen näher beleuchten. Das Lesen dieser Berichte kann durchaus dazu beitragen, die Wahrheit über die Verfolgung - oft versteckt durch Propaganda der chinesischen Regierung - besser verstehen zu können.

Im Juli 1999 hatte die kommunistische Partei Chinas die unmenschliche und illegale Verfolgung von Falun Gong gestartet. Ein ganzer Staat zur Ausführung der Verfolgung missbraucht, schien die Situation damals ziemlich aussichtslos. Doch letztendlich ist es nicht Gewalt, die sich durchsetzen kann. Immer mehr Menschen in China verstehen die wahren Hintergründe der Verfolgung von Falun Gong in China. Und hätte man es vor einigen Jahren noch für unmöglich gehalten, so zeigen sich nun auch innerhalb der Gesellschaft Chinas vermehrt mutige Stimmen gegen diese Verfolgung.

Derart umfangreiche Menschenrechtsverletzungen, wie sie etwa Falun Gong Praktizierende in China ausgesetzt sind, erfordern eine entschiedene Ablehnung im Kollektiv, so auch durch Politik.