Meinung

Am 8. August 2008 sollen die olympischen Spiele in China gestartet werden. Politik und internationale Berichterstattung sind nun gefordert, bereits im Vorfeld entsprechende Zeichen zu setzen, um sicherzustellen, dass die seitens China gegebenen Versprechen zur Verbesserung der Menschenrechtslage auch tatsächlich umgesetzt werden.

Diese Ausgabe der monatlich erscheinenden Falun Dafa News ist die 50. Ausgabe, ein Jubiläum, das nicht zum Feiern gedacht ist. Wir nehmen dies als Anlass, einmal explizit die Zielsetzung der Falun Dafa News vorzustellen.

Acht Jahre dauert die unmenschliche Verfolgung an Falun Gong in China nun schon an. Menschen außerhalb Chinas können diese Verfolgung schwer glauben und noch weniger verstehen - so krass im Widerspruch zu anerkannten Menschenrechtsstandards verhält sich Chinas Regime. Und doch ist zu beobachten, dass der Westen durch passives Verhalten bzw. zwecks vermeintlicher Förderung der bilateralen Beziehungen diese Verfolgung in China unbewusst unterstützt. Gerade die Wirtschaftsbeziehungen zu China werden oft ohne Berücksichtigung der Menschenrechtssituation in China forciert - ein naives und gefährliches Unterfangen.

Die Menschenrechtsdialoge hinter verschlossenen Türen mit China wurden in den 90er Jahren von der EU sowie auch anderen Ländern installiert. Der anfängliche Optimismus wich jedoch vielfach der nüchternen Erkenntnis, dass diese Bemühungen zur Verbesserung der Menschenrechtssituation in China gescheitert sind. Details dazu findet man in der Titelgeschichte. Im Folgenden wird diskutiert, warum ein Menschenrechtsdialog nicht hinter verschlossenen Türen durchgeführt werden sollte.

Zur Menschenrechtssituation in China gibt es zum einen Darstellungen von Optimismus durch voranschreitende Verflechtungen der wirtschaftlichen Beziehungen Chinas mit den westlichen Ländern und sich angeblich parallel dazu angleichende Menschenrechtspolitik. Dazu gibt es aber im krassen Gegensatz stehende Berichte über Verfolgung, wie jene gegen Falun Gong, die zunehmend im Geheimen stattfindet.

Medien sind ein wichtiges Instrument unserer Gesellschaft, das zum Zusammenhalt der Gesellschaft beitragen kann aber auch Missstände aufzeigen soll. Um diese Aufgabe wahrnehmen zu können, ist natürlich eine entsprechende Unabhängigkeit der Medien unabdingbar. Doch davon ist die Medienlandschaft in China derzeit weit davon entfernt, sodass deren verantwortungsvolle Aufgabe nur von ausländischen Medien wahrgenommen werden könnte.

Am 3. Februar 2007 wurde nun eine europäische Organisation gegen die Verfolgung von Falun Gong in China gegründet, die sog. "Europäische Koalition zur Untersuchung der Verfolgung von Falun Gong". Die Notwendigkeit einer solchen Organisation lässt sich leider sehr einfach erklären, wie etwa durch den Organraub an lebenden Falun Gong Praktizierenden in China.

Der chinesische Menschenrechtsanwalt Gao Zhisheng wurde aufgrund seines Engagements für Menschenrechte im Dezember 2006 zu dreijähriger Haft verurteilt, welche für fünf Jahre ausgesetzt wurde. Diese Aussetzung soll die Öffentlichkeit beschwichtigen und gleichzeitig Gao Zhisheng maximal isolieren.

In China wird ein groß angelegter Organraub an lebenden Falun Gong Praktizierenden durchgeführt. Die konkreten Vorwürfe sind derart unfassbar, dass es den Menschen außerhalb Chinas anfangs schwer fiel, daran zu glauben. Mittlerweile haben ein Untersuchungsbericht sowie weitere Indizien schon öffentliche Stimmen gegen diesen Organraub bewirkt - ein Trend, den es zu beschleunigen gilt.

15,7 Millionen Parteiaustritte aus der kommunistischen Partei Chinas (KPC) seit der Veröffentlichung der ${LINKBEGIN}http://www.dieneueepoche.com/neun-kommentare-ueber-die-kommunistische-partei.html${LINKMIDDLE}"Neun Kommentare über die Kommunistische Partei"${LINK_END}, monatlich Tausende Nichtigkeitserklärungen von unter Folter erpressten Verzichtserklärungen auf das Praktizieren von Falun Gong und Tausende Reueerklärungen von Nicht-Praktizierenden, die sich an der Verfolgung beteiligt hatten, sprechen für sich.